Allgemeine Nutzungsbedingungen

Allgemeine Nutzungsbedingungen

www.WOCHEBEWEGT.at

1. Geltungsbereich dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen

1.1. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen (im Folgenden „ANB“) sowie die Datenschutz- und Datennutzungsbedingungen (http://www.wochebewegt.at/datenschutz) regeln das Rechtsverhältnis zwischen der Wochenzeitungs GmbH Steiermark, Gadollaplatz 1, 8010 Graz, (im Folgenden auch: Betreiberin) und dem Nutzer betreffend die Nutzung des Online Portals unter der URL www.wochebewegt.at – samt Unterrubriken, Unterseiten und Galerien.

1.2. Im Allgemeinen wird kein über den einzelnen Seitenbesuch hinausgehender Vertrag mit dem Nutzer geschlossen. Daher bestimmt sich das Rechtsverhältnis zwischen der Betreiberin und dem Nutzer nach diesen ANB in der zum jeweiligen Seitenaufruf gültigen Fassung.

1.3. Erstreckt sich ein Vertrag ausnahmsweise über den einzelnen Seitenbesuch hinaus auf bestimmte oder unbestimmte Dauer, wird der Nutzer beim entsprechenden Dienst oder Service darauf eigens hingewiesen und muss der Vertragsabschluss vom Nutzer auch eigens bestätigt werden. In diesem Fall richtet sich das Vertragsverhältnis für die Dienste und Services, für welche ein über den einzelnen Seitenaufruf hinausgehender Vertrag abgeschlossen wurde, nach den ANB in der Fassung zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses.

1.4. Die ANB sind in der jeweils aktuellen Fassung unter http://www.wochebewegt.at/agb abrufbar.

1.5. Die Nutzung von Werbeflächen auf www.wochebewegt.at sind nicht Gegenstand dieser ANB, sondern werden durch eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen für diese Bereiche geregelt.

1.6. Entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers oder von diesen ANB abweichende Vereinbarungen und Erklärungen gelten, wenn es sich beim Nutzer um einen Unternehmer iSd § 1 KSchG handelt, nur bei ausdrücklicher schriftlicher Anerkennung durch www.wochebewegt.at.

2. Nutzungsvoraussetzungen, Dienste

2.1. Die Betreiberin stellt den Nutzern von www.wochebewegt.at einen interaktiven Online Dienst zur Verfügung, über den Informationen, Nachrichten, Bilder, Laufbilder und andere Inhalte (gemeinsam zusammen: „Inhalte“) bereitgestellt werden.

2.2. Die Betreiberin bietet Nutzern auf www.wochebewegt.at eine technische Plattform zur Nutzung der von der Betreiberin auf www.wochebewegt.at eingestellten Inhalte und Services.

2.3. Die Dienste und Services auf www.wochebewegt.at stehen den Nutzern kostenlos zur Verfügung. wochebewegt.at stehen alle Rechte an der Auswahl, Koordinierung, Anordnung, Erweiterung oder Einschränkung der veröffentlichten Inhalte zu. Soweit für die Nutzung einzelner Dienste/Angebote ein Entgelt anfällt, wird im Zusammenhang mit dem konkreten Dienst/Service zuvor darauf hingewiesen.

2.4. Die Betreiberin bietet die Dienste und Services von www.wochebewegt.at grundsätzlich unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit des Internets an. Der Zugang des Nutzers zum Internet wird nicht beigestellt oder geschuldet. Um die Angebote und Leistungen von www.wochebewegt.at zu nutzen, muss der Nutzer über einen Zugang zum World Wide Web und alle hierzu benötigten technischen Vorrichtungen verfügen und die in diesem Zusammenhang anfallenden Gebühren und Aufwendungen selbst tragen.

2.5. Der Nutzer ist verpflichtet, seinen Computer, allfällig damit verbundene Netzwerke und die darauf gespeicherten Daten durch im Hinblick auf die Internetnutzung des Nutzers adäquate und aktuelle Schutzsysteme vor Viren und ähnlichen Bedrohungen zu schützen und regelmäßig Datensicherungen vorzunehmen.

2.6. Der Nutzer wird darauf aufmerksam gemacht, dass der Zugriff auf die Dienste und Services von www.wochebewegt.at und die dort abgespeicherten Daten und Inhalte nur möglich ist, wenn der Nutzer über einen funktionierenden Internetzugang verfügt.
Der Zugriff auf die Dienste und Services von www.wochebewegt.at ist von einer Vielzahl von Einflüssen abhängig, die teilweise außerhalb der Kontrolle und des Einflussbereiches der Betreiberin liegen (zB Netzausfälle in Bereichen von Drittbetreibern, die nicht dem Einflussbereich der Betreiberin unterliegen und auch nicht als Erfüllungsgehilfen der Betreiberin anzusehen sind). Zudem kann auf Grund von (von der Betreiberin, anderen Dienstebetreibern oder vom Nutzer eingerichteten) Spam-Filtern, Virenfiltern oder Firewall- oder sonstiger Sicherheitseinstellungen am PC oder Netzwerk des Nutzers der Zugriff auf die Dienste und Services von www.wochebewegt.at verhindert oder verzögert oder die Darstellung/Nutzbarkeit von www.wochebewegt.at verhindert oder eingeschränkt werden. Eine ständige Verfügbarkeit der Dienste und Services kann vor diesem Hintergrund nicht gewährleistet werden und ist auch nicht geschuldet.

2.7. Die Betreiberin übernimmt überdies keine Verpflichtung, die angebotenen Inhalte und Dienste unterbrechungsfrei und im Internet jederzeit abrufbar zu halten. Die Betreiberin ist berechtigt, Online-Dienste aus internen Gründen – etwa zu Wartungszwecken – für eine angemessene Zeit zu unterbrechen. Geplante Unterbrechungen werden auf www.wochebewegt.at  zuvor angekündigt.
Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich der Betreiberin stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf www.wochebewegt.at führen.

2.8. Der Nutzer darf sich auf keinem anderen Weg Zugang zu den Diensten/Services verschaffen, als über die Schnittstelle, die ihm von der Betreiberin bereitgestellt wird.

3. Widerrufsrecht/Hinweise für Verbraucher gemäß KSchG/ FAGG

3.1. Widerrufsrecht (=Rücktrittsrecht):

Als Verbraucher im Sinne des KSchG haben Sie das Recht, einen im Fernabsatz oder außerhalb von Geschäftsräumen der Betreiberin abgeschlossenen Vertrag oder eine im Fernabsatz (z.B. per Post, Fax, Internet oder eMail) abgegebene Vertragserklärung ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt bei Dienstleistungsverträgen vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie der Betreiberin (Kontaktdaten siehe Punkt 1.1. dieser ANB) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder EMail) über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

3.2. Folgen des Widerrufs/Rücktritts:

-unentgeltliche Verträge

Bei unentgeltlichen Verträgen fallen durch den Widerruf wechselseitig keine Nutzungsentgelte an.

-im Allgemeinen

Wenn der Nutzer den Vertrag widerruft, hat ihm die Betreiberin alle Zahlungen, die sie vom Nutzer erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Nutzer eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrags bei ihr eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet die Betreiberin dasselbe Zahlungsmittel, das der Nutzer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Nutzerwurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Nutzer wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

-bei Dienstleistungen

Hat der Nutzer im Falle eines Vertrags zur Erbringung von Dienstleistungen verlangt, dass die Leistungserbringung in Bezug auf die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so hat er der Betreiberin einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Nutzer die Betreiberin von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich des Vertrags unterrichtet, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

3.3. Bei einem Fernabsatzgeschäft über eine Dienstleistung besteht kein Rücktrittsrecht (§ 18 FAGG), wenn – auf Grundlage des ausdrücklichen Verlangens des Nutzers sowie einer Bestätigung über dessen Kenntnis vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vollständiger Vertragserfüllung – noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen und die Dienstleistung sodann vollständig erbracht wurde .

3.4. Kein Rücktrittsrecht besteht überdies bei Verträgen über

-Waren oder Dienstleistungen, deren Preis von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, auf die die Betreiberin keinen Einfluss hat und die innerhalb der Rücktrittsfrist auftreten können,

-Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind,

-Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,

-Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

-Waren, die nach ihrer Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,

-alkoholische Getränke, deren Preis bei Vertragsabschluss vereinbart wurde, die aber nicht früher als 30 Tage nach Vertragsabschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die die Betreiberin keinen Einfluss hat,

-Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware, die in einer versiegelten Packung geliefert werden, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

-Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierte mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen über die Lieferung solcher Publikationen,

-Dienstleistungen in den Bereichen Beherbergung zu anderen als zu Wohnzwecken, Beförderung von Waren, Vermietung von Kraftfahrzeugen sowie Lieferung von Speisen und Getränken und Dienstleistungen, die im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen erbracht werden, sofern jeweils für die Vertragserfüllung durch die Betreiberin ein bestimmter Zeitpunkt oder Zeitraum vertraglich vorgesehen ist,

-die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten, wenn die Betreiberin – mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers, verbunden mit dessen Kenntnisnahme vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vorzeitigem Beginn mit der Vertragserfüllung, und nach Zurverfügungstellung einer Ausfertigung oder Bestätigung – noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist mit der Lieferung begonnen hat.

-Der Verbraucher hat weiters kein Rücktrittsrecht bei Verträgen über dringende Reparatur- oder Instandhaltungsarbeiten, bei denen der Verbraucher den Unternehmer ausdrücklich zu einem Besuch zur Ausführung dieser Arbeiten aufgefordert hat. Erbringt der Unternehmer bei einem solchen Besuch weitere Dienstleistungen, die der Verbraucher nicht ausdrücklich verlangt hat, oder liefert er Waren, die bei der Instandhaltung oder Reparatur nicht unbedingt als Ersatzteile benötigt werden, so steht dem Verbraucher hinsichtlich dieser zusätzlichen Dienstleistungen oder Waren das Rücktrittsrecht zu.

-Dem Verbraucher steht schließlich kein Rücktrittsrecht bei Verträgen zu, die auf einer öffentlichen Versteigerung geschlossen werden.

3.5. Mit der fristgemäßen Ausübung des Rücktrittsrechts wird der geschlossene Vertrag aufgelöst.

4. Leistungsänderungen / Vertragsänderungen

4.1. Die Betreiberin ist bei unentgeltlichen Services/Diensten nach eigenem Ermessen und aus welchem Grund auch immer berechtigt, diese unentgeltlichen Services/Diensten (oder Teile davon) jederzeit einzustellen oder zu beenden oder den Zugang zu diesen Services/Diensten zu sperren oder zu widerrufen oder inhaltlich abzuändern.

4.2. Die Betreiberin ist berechtigt, allgemeine Regeln und Beschränkungen hinsichtlich der Benutzung der unentgeltlichen Services aufzustellen, insbesondere hinsichtlich

-der maximalen Anzahl an Tagen, an denen Veröffentlichungen in Foren oder sonstige Inhalte, die eingegeben wurden, in den Services verbleiben dürfen,

-der maximalen Größe an Festplattenspeicher, der in den Servern der Betreiberin für den Nutzer eingeräumt wird und

-der maximalen Anzahl der Besuche in den Services innerhalb eines bestimmten Zeitraums (und der maximalen Besuchsdauer),

-und solche allgemeinen Regeln und Beschränkungen bei unentgeltlichen Services jederzeit nach eigenem Ermessen mit oder ohne Benachrichtigung der Benutzer zu ändern.

4.3. Die Betreiberin behält sich auch bei entgeltlichen Diensten/Services vor, die auf www.wochebewegt.at angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, sofern und soweit dies für den Nutzer zumutbar ist; dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die Änderung oder Abweichung geringfügig und sachlich gerechtfertigt ist.

4.4. Änderungen dieser ANB oder der sonstigen Bestimmungen des Vertrages können von der Betreiberin auch für bereits bestehende Vertragsbeziehungen nach Maßgabe der folgenden Kriterien vorgenommen werden, wenn ein Vertrag nach Maßgabe von Punkt 1.3. ausnahmsweise über den einzelnen Seitenbesuch hinaus erstreckt. Vertragsänderungen, die für den Nutzer nicht ausschließlich begünstigend sind, werden durch Veröffentlichung auf www.wochebewegt.at zumindest zwei Monate vor Inkrafttreten kundgemacht; zudem erfolgt zumindest einen Monat vor Inkrafttreten der Änderung eine Benachrichtigung über den wesentlichen Inhalt der Änderungen an den Nutzer.
Der Nutzer ist bis zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der ihn nicht ausschließlich begünstigenden Änderungen berechtigt, den Vertrag kostenlos zu kündigen. Das Vertragsverhältnis endet diesfalls mit Wirksamwerden der Änderungen.
Wenn der Nutzer nach Zugang der Information über die ihn nicht ausschließlich begünstigenden Änderungen nicht bis zum angekündigten Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Änderungen die Kündigung des Vertrages erklärt, gilt dies als Zustimmung des Nutzers zu den angekündigten Änderungen (§ 6 Abs 1 Ziff 2 KSchG). Das Unterlassen der Kündigung bis zum angekündigten Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen gilt somit als Zustimmung des Nutzers zu den angekündigten Änderungen.
Der Nutzer wird auf die Bedeutung seines Verhaltens bei der Benachrichtigung über anstehende Änderungen der ANB oder sonstigen Vertragsbestimmungen gesondert hingewiesen.

5. Nutzeraccount

5.1 Die Betreiberin behält sich vor, die Inanspruchnahme verschiedener Services und Dienste von www.wochebewegt.at nur unter der Voraussetzung zu ermöglichen, dass sich der Nutzer registriert und ein Nutzeraccount angelegt wird oder dass der Nutzer ihm bekannt gegebene Login-Daten in eine Eingabemaske eingibt.
Erst nach erfolgreicher Registrierung/Anlage des Nutzeraccounts oder Eingabe der Login-Daten kann der entsprechende Dienst/Service vom Nutzer in Anspruch genommen werden.
Auf das Erfordernis der Registrierung/der Anlage eines Nutzeraccounts oder Eingabe der Login-Daten und auf die dabei vorzunehmenden technischen Schritte wird im Zusammenhang mit den jeweiligen Diensten/Services hingewiesen, ehe diese genutzt werden können.
Der Nutzer ist, wenn er den entsprechenden Service/Dienst nutzen möchte, verpflichtet, einen Nutzeraccount anzulegen/sich zu registrieren oder die Login-Daten einzugeben.

5.2. Einen Nutzeraccount darf nur anlegen,

-wer bereits volljährig ist, also das 18. Lebensjahr vollendet hat;

-wer – wenn er nicht volljährig ist – eine rechtswirksame diesbezügliche Zustimmung des gesetzlichen Vertreters vorweisen kann

-wer voll geschäftsfähig ist.

5.3. Der Nutzer erhält im Zusammenhang mit der Erstellung des Nutzeraccounts einen Usernamen und ein Passwort. Kann der Nutzer bei der Anmeldung einen Mitgliedsnamen wählen, darf dieser keine Namensrechte und/oder gewerblichen Schutzrechte Dritter verletzen. Mitgliedsname und Passwort sind nicht übertragbar. Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. Die Betreiberin wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.
Der Nutzer ist verpflichtet, die bei der Registrierung abgefragten Daten richtig und vollständig anzugeben. Der Nutzer ist verpflichtet, die Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen.

5.4. Nutzeraccounts, die länger als fünf Monate nicht genutzt werden/worden sind, können von der Betreiberin ruhend gestellt werden. Der Nutzeraccount geht bei Ruhendstellung nicht verloren, sondern bleibt weiterhin für den Nutzer reserviert und kann vom Nutzer jederzeit wieder aktiviert werden, indem der Nutzer die Reaktivierung des Nutzeraccounts bei der Betreiberin beantragt. Die Reaktivierung wird von der Betreiberin ohne unnötigen Aufschub vorgenommen.
Die Betreiberin ist berechtigt, Nutzeraccounts, die für einen längeren Zeitraum als ein Jahr nicht genutzt wurden, zu löschen. Dies gilt auch für den Fall, dass der Nutzer gegen diese ANB gröblich verstoßen hat.
Der Nutzer wird über die Ruhendstellung oder Löschung per E-Mail an die vom Nutzer zuletzt an die Betreiberin bekannt gegebene E-Mail-Adresse informiert.

5.5. Der Nutzer hat eine allfällige unbefugte oder missbräuchliche Verwendung seines Usernamens/Accounts umgehend nach Kenntnisnahme der Betreiberin zu melden und in weiterer Folge den Umstand des Missbrauches darzulegen und zu bescheinigen.

5.6. Die Kommunikation zwischen der Betreiberin und dem Nutzer während der laufenden Vertragsbeziehung kann – soweit nicht ausdrücklich Schriftform gefordert wird – auch auf elektronischem Weg erfolgen. Der Nutzer stimmt in diesem Zusammenhang insbesondere der elektronischen Übermittlung von Mitteilungen über Vertragsänderungen sowie von das Vertragsverhältnis betreffender Kommunikation an die vom Nutzer gegenüber der Betreiberin bekannt gegebene E-Mail Adresse zu.

6. Kündigung von Verträgen

6.1. Ist für die Inanspruchnahme eines Dienstes/Service ein Entgelt zu bezahlen und handelt es sich dabei um einen Vertrag, der für unbestimmte Zeit eingegangen wurde bzw bei dem die Betreiberin gegen Entgelt dauerhaft Dienste/Leistungen an den Nutzer zu erbringen hat, so sind sowohl die Betreiberin als auch der Nutzer berechtigt, den Vertrag unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von vier Wochen aufzulösen.
Ohne andere Vereinbarung werden derartige Verträge auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.

6.2. Ein derartiges Kündigungsrecht steht der Betreiberin mangels ausdrücklicher anderer Vereinbarung auch bei Verträgen zu, die von vorne herein auf bestimmte Zeit abgeschlossen werden.

6.3. Bei unentgeltlich zur Verfügung gestellten Leistungen/Diensten kann die Betreiberin diese jederzeit widerrufen, einstellen, ändern oder der Zugang dazu sperren.

6.4. Das Recht auf vorzeitige Auflösung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt.

7. Nutzung von Informationen und Inhalten / Datenbanknutzung

7.1 Die auf www.wochebewegt.at von der Betreiberin angebotenen Inhalte sind urheberrechtlich und/oder durch andere Schutzrechte (zB Marken-, Patentrechte) geschützt. Ihre Nutzung unterliegt daher den geltenden Urheber- und anderen Schutzgesetzen.
Jegliche Verwendung dieser Inhalte, insbesondere deren Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung, öffentliche Zurverfügungstellung durch den Nutzer ist lediglich mit ausdrücklicher Genehmigung der Betreiberin erlaubt. Möchte der Nutzer diese Inhalte verwenden, so hat er die entsprechenden Genehmigungen einzuholen.

7.2. Die Vervielfältigung oder Verwendung der auf www.wochebewegt.at veröffentlichten Beiträge oder deren Inhalte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung der Betreiberin nicht gestattet; eigene Beiträge des Nutzers sind von dieser Regelung ausgenommen. Das Kopieren, Herunterladen, Verbreiten und Vertreiben sowie Speichern von Inhalten sowie auch das teilweise oder vollständige Einlesen der Daten in Datenbanken, sowie die Analyse von Begriffen, um ihre Struktur und Beziehungen auf der Ebene der Morphologie, Syntax oder Semantik darzustellen (sog. „parsen“), ist nicht gestattet.

7.3. Soweit über das online-Angebot von www.wochebewegt.at auf Datenbanken zugriffen werden kann, gewährt die Betreiberin dem Nutzer das nicht ausschließliche Recht, hinsichtlich der in der Datenbank veröffentlichten Inhalte über die zur Verfügung gestellten Suchmasken und -hilfen zu recherchieren und die dabei erzielten Ergebnisse ausschließlich für den eigenen nicht kommerziellen Gebrauch zu verwenden.

7.4. Die Übernahme von Anzeigen aus Anzeigen-Datenbanken durch den Nutzer in andere Medien und deren Veröffentlichung oder Verbreitung in anderen in anderen Medien ist ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung der Betreiberin nicht gestattet.

8. Geschäfte mit Dritten / Werbung

8.1. Im Zusammenhang mit den Services / Diensten werden auch kommerzielle Inhalte, Anzeigen und Werbung auf Grundlage eigener Verträge der Betreiberin mit den Inserenten/Werbenden veröffentlicht.
Die über die online-Angebote abrufbaren Anzeigen/Inserate werden von Dritten eingestellt und stellen daher keine verbindlichen Angebote der Betreiberin dar, sondern sind Angebote des Inserenten der Anzeige oder der Werbung. Ein allfälliger darauf basierender Vertragsabschluss und die daraus resultierende Rechte und Pflichten kommen ausschließlich zwischen dem Inserenten der Anzeige oder Werbung und dem Nutzer, der das Angebot der Anzeige oder Werbung in Anspruch nehmen möchte, zustande.

8.2. Die Kommunikation oder Geschäftsbeziehungen des Nutzers mit kommerziellen Anbietern oder sonstigen Dritten, die im Rahmen der Services bekannt oder durch diese vermittelt werden, insbesondere die Bezahlung und Lieferung von Waren oder Dienstleistungen sowie jegliche vertraglichen Regelungen, Gewährleistungen oder Zusicherungen im Zusammenhang mit solchen Geschäften, betreffen ausschließlich das Verhältnis zwischen dem Nutzer und einem solchen Dritten.

8.3. Die Betreiberin ist für Verluste oder Schäden aus solchen Geschäften oder aus der Präsenz solcher Anbieter in den Services nicht verantwortlich und auch nicht haftbar

9. Linking / Framing

9.1. Eine Verlinkung zu anderen Plattformen, Foren oder Websites ist nicht geschuldet.

9.2. Nach dem gegenwärtigen Stand der Technik kann nicht gänzlich ausgeschlossen werden, dass die von der Betreiberin veröffentlichten Inhalte auch durch andere Internetanbieter kopiert, verlinkt und/oder mit Hilfe von Frames – als deren eigenes Angebot getarnt – zusätzlich veröffentlicht werden. Sollte es zu einem unberechtigten Linking und/oder Framing kommen, so kann der Nutzer daraus gegen die Betreiberin keinerlei Ansprüche ableiten.

9.3. Die Dienste / Services können Links zu anderen Websites / Inhalten enthalten. Die Betreiberin haftet gemäß den oben dargestellten Grundsätzen nur für eigene Inhalte. Soweit mit Links der Zugang zu anderen Websites ermöglicht wird, übernimmt die Betreiberin für die dortigen fremden Inhalte oder die dort angewandten Datenschutzpraktiken keine Verantwortlichkeit oder Haftung. Die Betreiberin macht sich fremde Inhalte nicht zu Eigen.

9.4. Sofern die Betreiberin Kenntnis von der Rechtswidrigkeit fremder Inhalte auf externen Websites erhält, auf welche sich ein Link bezieht, wird der Link/Zugang zu dieser Information/website umgehend gesperrt. Die Betreiberin weist jedoch darauf hin, dass die von der jeweiligen URL erreichbaren und abrufbaren Inhalte weder einer inhaltlichen noch einer technischen (Viren usw.) Überprüfung unterzogen werden. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung verlinkter Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Site, auf welche verwiesen wurde.

9.5. Links zu den Services / Diensten sind – mit dem Vorbehalt der jederzeitigen Wideruflichkeit durch die Betreiberin – zulässig.

10. Haftung Schadenersatz

10.1. Jeder Vertragspartner haftet dem anderen nach den allgemeinen schadenersatzrechtlichen Vorschriften, soweit nicht ausdrücklich etwas Abweichendes vereinbart ist:

10.2. Für die Haftung der Betreiberin gegenüber Verbrauchern im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes gilt: Soweit es für die Haftung auf ein Verschulden ankommt, wird – mit Ausnahme von Personenschäden und der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch die Betreiberin (für diese wird bereits bei leichter Fahrlässigkeit gehaftet) – nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit gehaftet.

10.3. Für die Haftung der Betreiberin gegenüber Unternehmern im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes gilt: Soweit es für die Haftung auf ein Verschulden ankommt, wird nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit gehaftet. Ausgenommen bei Vorsatz ist die Haftung mit dem Betrag von Euro 7.250,00 begrenzt und für entgangenen Gewinn, Folgeschäden, reine Vermögensschäden sowie für alle mittelbaren Schäden ausgeschlossen. Des Weiteren wird die Haftung gemäß dem Produkthaftungsgesetz abbedungen.

11. Datenschutz und Kontaktaufnahme zu Werbezwecken

Siehe dazu die Regelungen in den Datenschutz- und Datennutzungsbeingungen (http://www.wochebewegt.at/datenschutz), welche einen integrierenden Bestandteil dieser ANB bildet.

12. Schlussbestimmungen

Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser ANB und / oder der Datenschutz- oder Datennutzungsbestimmungen unwirksam, dann bleiben die Übrigen von der Unwirksamkeit nicht betroffenen Bestimmungen dieser ANB und / oder Datenschutz- oder Datennutzungsbestimmungen weiter gültig.

Für Verträge mit Unternehmer gilt zusätzlich: Sollte eine der Bestimmungen dieser ANB / Datenschutz- oder Datennutzungsbestimmungen unwirksam sein, so tritt anstelle dieser Bestimmung eine wirksame Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Sinngehalt der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt.

Stand 3/2016

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